Rechtsanwalt » Rechtsanwalt Salzburg

3 Jahre Haft nach Einbruch in Villa

admin — Tue, 21 Sep 2010 05:24:44 +0000

Ein 33-jähriger Serbe wurde in Salzburg zu drei Jahren Haft verurteilt. Er hatte in eine Villa eingebrochen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Der Serbe beteuerte während der ganzen Verhandlung niemals in einer Villa eingebrochen zu sein. Der Schöffensenat glaubte ihm nicht. Die Zweifel seiner Unschuld waren zu stark.

Beute wurde jedenfalls, von wem auch immer, beträchtliche gemacht. Der Schaden nach dem Einbruch macht rund eine Million Euro aus. Der Angeklagte sprach von einer “Verschwörung” und schob alle Schuld von sich. Die DNA Spur vom Tatort spricht aber eine andere Sprache. Sie soll belegen dass der Serbe in der Villa war. Doch der Rechtsanwalt des Serben gibt zu bedenken dass die DNA Spur vom Tatort “detailliert nicht mehr nachprüfbar wäre.” Er hat Berufung eingelegt.

10 Monate Haft für Mordversuch in Salzburg

admin — Fri, 17 Sep 2010 06:40:03 +0000

Zu 10 Monaten Haft wurde in Salzburg ein 30-jähriger Tunesier verurteilt. Anfang dieses Jahres übergoss er eine Frau mit Benzin und wollte sie anzünden. Die Frau konnte sich aber in Sicherheit bringen und entging so einer Katastrophe.

Allerdings bestritt der Tunesier die Tat vor Gericht. Er habe das nicht gemacht, so der Angeklagte. Leider drangen keine weiteren Details aus der Verhandlung an die Öffentlichkeit. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Rechtsanwalt Salzburg: Kampf um Bordell mit Amtshaftungsklage

admin — Tue, 06 Oct 2009 12:54:45 +0000

Im Salzburger Land kämpft ein Rechtsanwalt aus Salzburg für zwei seiner Klientinnen um die Genehmigung eines Bordells. Die Genehmigung steht kurz vor ihrer Verwirklichung, da vom Gesetz her keine Verhinderung mehr möglich zu sein scheint.

Auf Grund der heftigen Proteste von Seiten der Bevölkerung, hat sich der Bürgermeister des betroffenen Ortes nun entschlossen alle seine möglichen Kräfte zu mobilieren um das Bordell im letzten Moment doch noch zu verhindern. Das gefällt dem Rechtsanwalt der zwei angehenden Bordell Betreiberinnen überhaupt nicht. Er droht dem Bürgermeister mit einer Amtshaftungsklage, falls er es wagen sollte das Projekt weiter zu verzögern, oder gar doch noch zu Fall zu bringen.

Trotzdem hat der Bürgermeister angekündigt alle Details aus dem Akt auf mögliche Gründe zu untersuchen, welche die Umwidmung des Einfamilienhauses an der Bundesstrasse in ein Bordell doch noch verhindern könnte. Lässt sich aber kein Grund finden, so müsse man das Bordell aber akzeptieren, so der Bürgermeister.

Der Bürgermeister ist Mitglied der österreichischen Volkspartei (ÖVP). In der nächsten Gemeindesitzung wird sich weisen ob das Bordell weiter bekämpft werden kann, oder ob man schliesslich jetzt doch gezwungen ist die weisse Fahne zu hissen, und eine Genehmigung des Lusttempels zu akzeptieren hat.

Rechtsanwalt aus Salzburg mit Widerstreitverfahren

admin — Tue, 14 Apr 2009 05:31:01 +0000

Ein Salzburger Rechtsanwalt möchte ein Kleinkraftwerk bauen, und ist deswegen mit der Energie AG Oberösterreich in einen Rechtsstreit getreten, da auch das Energie Unternehmen an diesem Ort ein Kraftwerk errichten möchte. Der Rechtsanwalt hat gegen die Genehmigung des Projektes ein Widerstreitverfahren beantragt.

Eigentlich sollte das Kraftwerk Ende dieses Jahres in Betrieb gehen. Doch der Rechtsanwalt wusste die Pläne der Energie AG zu durchkreuzen. Denn er selbst möchte dort ein Kraftwerk bauen. Ganz nach seinen Vorstellungen.

Der Rechtsanwalt ist bereits Betreiber eines Kleinkraftwerks in Hüttschlag, und dürfte nun auf den Geschmack gekommen sein.

Gewinnt der ambitionierte Anwalt den Rechtsstreit könnte man erst 2011 mit dem Bau beginnen. Grund dafür sind die Francisturbinen, die man nicht bestellen kann solange der Streit noch im Gange ist. Diese Turbinen haben nämlich eine Lieferzeit von über einem Jahr. Vorher muss die oberste Wasserrechtsbehörde im Landwirtschaftsministerium jetzt aber entscheiden, wer den Zuschlag der Wassernutzung zur Stromerzeugung bekommen soll.

Rechtsanwalt zu Hausverlosung von Hotel: kein Problem

admin — Mon, 16 Mar 2009 09:09:54 +0000

Der Rechtsanwalt eines Salzburger Hoteliers gab grünes Licht für die Verlosung seines Hotelbetriebes. Er versicherte ihm dass die Verlosung seines Hotels “kein Problem” sein würde. Der Gewinner der Verlosung würde einen funktionierenden Hotelbetrieb um nur 99 Euro erhalten.

Hausverlosungen stehen im Verdacht als verbotenes Glücksspiel eingestuft zu werden. Von Notaren wird daher jedenfalls dazu abgeraten. “Es ist rechtlich noch nicht alles geklärt”, so ein Notar in einer oberösterreichischen Tageszeitung. Im Gegensatz dazu sieht der Rechsanwalt des Salzburger Hoteliers kein Problem.

Das Hotel hat 17 Zimmer. Der Gewinner kann es sofort weiterführen. Auch Umbauten wären kein Problem, versichert der Hotelier. Grund für die Verlosung ist die Tatsache dass der Salzburger Hotelbetreiber weder Nachfolger noch Käufer für sein Objekt findet. “Obwohl das Geschäft gut läuft”, so der Salzburger.

In Bezug auf Verlosungen vom Immobilien gibt es derzeit verschienene Rechtsmeinungen. Eine private Immobilienverlosung wäre demnach als gewerbliche Tätigkeit zu betrachten. Eine andere Meinung ist dass eine einmalige Verlosung nichts mit einem Gewerbe zu tun hätte. Dieser Meinung schliesst sich auch das Finanzministerium an.

Trotzdem ist die strafrechtliche Situation derzeit noch nicht einwandfrei geklärt. Ein Verstoss gegen das verbotene Glücksspiel ist möglich, meint der Präsident der oberösterreichischen Notariatskammer.